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ACTA gefährdet auch unser Forum !

in Allgemeines 19.02.2012 01:03
von Race-Hugo • Team | 1.094 Beiträge

Zitat
Hallo Race-Hugo

einige von Euch wissen bereits das ich mich seit einiger Zeit sehr für das Geschehen in der BRD und der EU interessiere. Ich versuche stets auf dem laufenden zu bleiben und lese anstehende Gesetze auch um zu wissen was hier passiert.

Der Begriff ACTA geistert nun seit einiger Zeit durchs Netz. ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Anti Raubkopien Vereinbarung)

ACTA könnte zum ABSCHALTEN DES FORUMS führen, denn wir werden uns weder an der Spionage unserer User beteiligen, noch Zensur dulden, oder selber durch diesen Vertrag ins Unrecht gesetzt werden.

Wer sich die Mühe macht die ca 50 Seiten dieser Vereinbarung zu lesen, welche hinter verschlossenen Türen mit und zum Wohle der Wirtschaft, erarbeitet wurde, der kommt unweigerlich zu dem Schluss das ACTA sowohl das Potenzial hat um die Meinungsfreiheit einzuschränken, als auch direkte Zensur auszuüben.

Die Formulierungen sind absichtlich sehr schwammig, eine übliche Taktik der EU und USA um dann später bis ins kleinste gehen zu können. Der Vertrag der unseren Politik-Darstellern vorliegt beinhaltet keine Begriffserklärung, diese soll später durch das Arbeitsprotokoll hinzugefügt werden !

Was bedeutet das ?
Eine Begriffserklärung ist die Grundlage jedes Vertrages, dadurch weiß jede Partei was genau gemeint ist. Fragt man Frau Merkel nach Deutschland, dann meint sie die BRD. Fragt man die Alliierten nach Deutschland, dann meinen diese das ganze deutsche Reich in den Grenzen von 1937, also inkl. den Teilen die derzeit noch von Polen bewohnt sind.
Die spätere Begriffserklärung ist die Falle, denn keiner kann sagen was die Gesprächspartner in den Verhandlungen gesagt haben und wie sie die einzelnen Bereiche definiert haben.

Was sind die Gefahren durch ACTA ?
1.
Wenn ein Internet-User illegal ein Lied lädt, ein Bild kopiert oder z.B. hier in einem Beitrag einen Text kopiert und ohne Zitat oder Erlaubnis durch den geistigen Eigentümer ins Netz stellt, dann ist das ein Verstoß. Für diesen Verstoß haftet der User und sein Internet-Anbieter !
Der Internet Anbieter kann sich seiner gerichtlichen Verantwortung nur entziehen wenn er den User überwacht und den User mit dem dritten Verstoß das Internet sperrt !
-Des weiteren wird hier die Beiweißpflicht umgekehrt. Normal ist man unschuldig bis das Gegenteil bewiesen wurde. Durch ACTA sieht es aber anders aus, denn ein User dem das Internet gesperrt wurde muss nun seine Unschuld beweisen !
-Nach den Skandalen über die Trojaner-Software des Bundeskriminalamtes, welche unter anderem an Flughäfen auf die Rechner gespielt wird, aber auch durch das Internet verbreitet wurden, muß ich leider auch davor warnen dass es mit solch einer Software möglich wäre jedem solch illegalen Download anzuhängen und die Beweise auf dem Rechner zu platzieren.

2.
Eben diese Überwachung ist ein Eingriff in die Privatsphäre. In der BRD ist nach § 100a der Strafprozessordnung (StPO) die Überwachung des Fernmeldeverkehrs nur im Falle einer in diesem Paragraphen aufgelisteten „schweren Straftat“ (z.B. Hochverrat und Gefährdung der demokratischen Ordnung) gesetzmäßig.
Außerdem ist nach Abs. 5 des Bundesverfassungsgerichtsurteils bzgl. der Vorratsdatenspeicherung, welche für die Überprüfung durch die Internetdienstanbieter nötig wäre, in Deutschland eine schwere Straftat erforderlich, um rechtmäßig den kompletten Inhalt einer Kommunikation abzuhören.

ACHTUNG

DIE EU läßt nun durchsickern das ACTA gestorben wäre, versucht aber zeitgleich genau diese für die Internet-Zensur wichtigen Passagen des ACTA-Vertrages in einem neuen Vertrag mit dem Titel: IPRED oder IPRED2 umzusetzen.

Auch diese Vorgehensweise ist für die EU nichts besonderes. Es ist nur eine von vielen Spielarten der EU. Eine weitere ist die, dass sie den betreffenden Teil ganz oder fast ganz streichen und in 1-2 Jahren in kleineren Schritten einbringen, ohne das wir es in den öffentlichen Medien hören werden, da diese längst in der Hand der Hochfinanz sind und keinerlei echte meinungsbildende Arbeit mehr leisten.
Wer heute unabhängige Nachrichten hören oder lesen mag sollte mal im Handelsblatt oder hier schauen http://www.kopp-online.com/index.html

Die EU ist zutiefst verärgert über die derzeitigen Probleme bei der Umsetzung dieses zentralistischen Gebildes. Um die EU-Abgeordneten von Acta zu überzeugen, rät die Kommission den Regierungsvertretern außerdem: "In der Argumentation müsse man (...) sagen, dass geistiges Eigentum in Europa viele gut bezahlte Arbeitsplätze sichere und diese Errungenschaft 'gegen die Chinas dieser Welt' verteidigt werden müsse." Zugleich berichtet die Kommission den Teilnehmern der Sitzung, China interessiere sich für Acta, ebenso die Länder Taiwan und Jordanien.

Da aber auch China Interesse zeigt und dieses Gesetz in Nordamerika fast gänzlich umgesetzt wurde, wird klar das dies ein Streich der angehenden Weltregierung gegen die Völker der noch Nationalen Staaten ist.

Egal was man in den Medien sagen wird:
Dieses Gesetz wird niemals vom Tisch sein, wird uns immer wieder unter geschoben werden um das Internet zu Zensieren.



Sollte ACTA oder ähnliches Gesetz werden kommen wir wohl nicht umher das Forum zu Sperren und die Datenbank im Sinne aller User zu löschen.
Ich für meinen Teil werde das Internet dann wohl ganz abschaffen, denn:
- Wer kein Internet hat der kann von dem Gesetz nicht belangt werden und wenn das Internet nicht frei ist, dann dürfen die auch Ihre Werbung und Programme behalten ! Ich hoffe das dann die ganze Internet-Industrie den Bach runter geht, dass der Schaden so groß wird das die EU dieses Gesetz zurück nimmt- denn Geld und Macht scheint unseren Politikern wichtiger als das Wohl, das Recht und die Freiheit der Bürger !

Eure Meinungen, Gedanken und weitere Infos, sobald ich diese erlange, finden hier ihren Platz:
http://walkera-raptor-forum.de/Beitrag-A...41378&#pid41378

Herzliche Grüße- Admin Dragonfly


Ich finde das Internet als - in erster Linie - unabhängiges und freies Informationsmedium darf nicht eingeengt werden !
Schon gar nicht von den Leuten die schon seit ewigen Zeiten versuchen "das Volk" für dumm zu verkaufen.
Was wird das Nächste sein, in dem wir eingeschränkt werden ?
Wann wird der bequeme Bürger endlich wach ?


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http://schlaefke-racing.profiseller.de

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